Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
a) ab-in-den-urlaub.info ist eine Marke der touriDat OHG, Mothmecke 1, 57392 Bad Fredeburg, vertreten durch die Geschäftsführer E. Schulte. Verträge werden ausschließlich mit der touriDat OHG geschlossen. Die im folgenden formulierten Geschäftsbedingungen gelten für alle bestehenden und künftigen Geschäftsbeziehungen und können dem Kunden jederzeit schriftlich übermittelt werden.
b) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden oder Zusicherungen, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, sind schriftlich zu vereinbaren.
2. Inhalt des Online-Angebotes
a) touriDat OHG erstellt vertragsgemäß die Internetseiten für die Ferienbetriebe nach den jeweils gültigen Informationen und Daten, die der Kunde touriDat OHG zur Verfügung stellt. Die so dann erstellten bzw. korrigierten Internetseiten werden zunächst ins Internet gestellt.. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von zwei Wochen nach Einstellung der Internetseiten schriftlich Änderungswünsche gegenüber der touriDat OHG mitzuteilen. Erhält die touriDat innerhalb zwei Wochen keinen Bescheid vom Kunden, über Änderung, ist die touriDat OHG berechtigt, diese Internetseiten weiterhin dem Internet zur Verfügung zu stellen.
b) touriDat OHG übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, wenn diese nach den Angaben des Kunden erstellt wurden. Von diesem Haftungsausschluß nicht umfaßt sind Ansprüche, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln des touriDat OHG oder ihrer Mitarbeiter beruhen.
c) Der Kunde versichert ausdrücklich, daß die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten und/oder nach seinen Informationen für ihn von touriDat OHG erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon ggf. abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstößt. touriDat OHG ist berechtigt, sämtliche Kosten auf den Kunden abzuwälzen, die daraus entstehen, daß Veröffentlichungen für einen Kunden im Internet gegen das jeweilig anwendbare Recht verstoßen, falls dieser Verstoß auf fehlerhafte Informationen des Kunden zurückzuführen sind.
d) touriDat OHG behält sich vor, Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf ihrem Server auszunehmen. Der Kunde wird von einer etwa vorgenommenen Löschung der Seiten unverzüglich informiert. Das gleiche gilt, wenn touriDat OHG von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte auf ihren Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzten. Sobald der Kunde den Nachweis erbringt, daß eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird touriDat OHG die Seiten wieder zugänglich machen.
e) Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorstehende Verpflichtung verspricht er unter Ausschluß der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 4.000,00 EUR pro Verstoß.
f) Verstößt der Kunde gegen die obengenannten Pflichten, so ist touriDat OHG nach erfolgloser schriftlicher Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
g) touriDat OHG behält sich das Recht vor auf sämtlichen Seiten des ab-in-den-urlaub.info Internetangebotes Werbebanner zu eigenen Gunsten zu schalten.
3. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereichs der touriDat OHG liegen, haftet diese ausschließlich in dem Fall, daß sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Es ist grundsätzlich anzunehmen, daß touriDat OHG keinerlei Einfluß auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten hat. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von touriDat OHG eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Mailinglisten und Präsentationsseiten. Für illegale, fehlerhafte und unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art angebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
4. Urheber- und Kennzeichenrecht
a) Die Nutzungsrechte für veröffentlichte, von touriDat OHG selbst erstellten Objekten behält sich diese vor. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
b) Soweit touriDat OHG im Auftrag des Kunden Internetseiten erstellt, überträgt er dem Kunden ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Seiten. Falls für die Internetseiten Miete vereinbart wurde oder zur Herstellung Standardelemente (Grafiken, Layouts etc.) verwendet wurden, ist das Nutzungsrecht auf die Dauer des Vertrages beschränkt. Soweit touriDat OHG dem Kunden zur Durchführung eines Vertrages Programme zur Verfügung stellt, so erhält der Kunde lediglich ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages übertragen. Die Programme dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
c) Insbesondere werden auch die Präsentationsseiten als geistiges Eigentum betrachtet. Sie dürfen weder einzeln noch in der Gesamtheit auf andere Internetseiten oder in anderen Medien publiziert werden. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch touriDat OHG gestattet.
5. Kundenbereich
a) Im Kundenbereich der touriDat OHG ist es unter Verwendung eines Paßwortes möglich, einzelne Seiten unseres Angebotes inhaltlich zu gestalten. Personen, die von ab-in-den-urlaub.info ein Paßwort zur Verfügung gestellt wurde, sind verpflichtet, dieses sorgfältig zu verwahren und nicht an Dritte weiterzugeben.
b) Da es touriDat OHG nicht möglich ist, sämtliche von Kunden vorgenommene Änderungen zu überprüfen, liegt die Verantwortung für von Kunden gestaltete oder mitgestaltete Seiten ausschließlich bei der Person, der das entsprechende Paßwort überlassen wurde.
c) Kunden und Nutzern unserer Seiten ist es ausdrücklich untersagt, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte bei der Gestaltung ihrer Präsentationsseiten zu nutzen, die Urheberrechten, Marken- und Warenzeichen oder Besitzrechten Dritter unterliegen, sofern sie nicht über die ausdrückliche Nutzungserlaubnis des jeweiligen Besitzers verfügen.
d) touriDat OHG übernimmt keine Prüfungspflicht für Internetangebote des Kunden. Bei Verstoß des Internetangebotes gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder diese Geschäftsbedingungen haftet der Kunde auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten oder indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.
6. Datenschutz
a) Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten die touriDat OHG unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich. Daten über das vom Kunden hinterlegte Angebot und Kontaktmöglichkeiten können Dritten zugänglich gemacht (z. B. Einträge in Online-Verzeichnisse, Suchmaschinen und ähnlichen Diensten).
b) Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, daß touriDat OHG seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
c) Soweit sich touriDat OHG Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist diese berechtigt, die Kundendaten offenzulegen, wenn dies für eine Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
d) Der Kunde seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der von touriDat OHG zur Verfügung gestellten Dienste für ihn oder den Dritten nicht bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.
e) Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
7. Leistungsumfang
a) Der Umfang der von touriDat OHG angebotenen Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.
b) touriDat OHG behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.
c) Soweit touriDat OHG entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
d) touriDat OHG behält sich das Recht vor, technische Änderungen am Leistungsumfang vorzunehmen, wenn dadurch die Funktion nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.
8. Zahlungsbedingungen
a) Alle Preise gelten plus der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. (Deutschland derzeit 16 %) Sollte der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug sein, ist touriDat OHG berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten bzw. einzustellen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist touriDat OHG berechtigt, Zinsen in Höhe von 12 % p. a. auf die fällige Forderung hinzuzurechnen.
b) Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muß der Rechnungsbetrag spätestens am 7. Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.
9. Vertragsbeginn und -ende
a) Mit Auftragserteilung an touriDat OHG und der schriftlichen Annahme dieses Auftrages entsteht zwischen dem Kunden und touriDat OHG das Vertragsverhältnis. touriDat OHG ist berechtigt, für beauftragte Leistungen eine angemessene Zahlung vor Leistungserbringung zu verlangen.
b) Für die Beauftragung der touriDat OHG sowie deren Kündigung gilt das Schriftformerfordernis.
10. Haftungsbeschränkung
a) touriDat OHG haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
b) touriDat OHG haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, sie muß sich die Vernichtung der Daten als grob fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen. Der Kunde ist verpflichtet, durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsmaßnahmen, dafür Sorge zu tragen, daß diese Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind. Außerdem ist der Kunde verpflichtet, touriDat OHG die betreffenden Daten erneut unentgeltlich zu übermitteln.
c) touriDat OHG haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, daß infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen die vereinbarten Leistungen unterbleiben.
11. Zusätzliche Hinweise
a) Erfüllungsort ist Schmallenberg, Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand wird Schmallenberg vereinbart.
b) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
c) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

Sollten Sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in gedruckter Form wünschen, und nicht in der Lage sein sie auszudrucken, so wenden Sie sich bitte an die unten angegebene Adresse. Wir werden Ihnen diese dann umgehend zusenden.
touriDat GmbH & Co. KG
Kapellenstrasse 2
57392 Schmallenberg
Tel.: 02974-96 97-0
Fax: 02974-96 97-99
E-Mail: free-info@touridat .de

Stand: Schmallenberg, 1. Jan. 2001